Was ist aus dem Oslo-Prozess geworden – und warum ist es so schwer, politische Kompromisse zu erreichen?

Es gibt Daten, die im Kalender verschwinden und dennoch einen Moment markieren, in dem Geschichte hätte anders verlaufen können. Der 20. August 1993 gehört dazu.

An diesem Tag waren die geheimen Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Oslo im Wesentlichen abgeschlossen. Wenige Wochen später, am 13. September, standen sich Yitzhak Rabin und Yassir Arafat auf dem Rasen des Weißen Hauses gegenüber. Der Händedruck zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten und dem PLO-Vorsitzenden ging um die Welt.

Es war ein Bild, das fast zu schön war für die Realität, die dahinterstand.

Denn Oslo war kein Friedensvertrag. Es war der Versuch, einen politischen Mechanismus zu schaffen, der einen solchen Vertrag überhaupt erst möglich machen sollte. Israel und die PLO erkannten einander als Verhandlungspartner an. Die Palästinenser sollten schrittweise Selbstverwaltung erhalten. Die schwierigsten Fragen – Jerusalem, Grenzen, Flüchtlinge, Siedlungen und Sicherheit – wurden auf spätere Verhandlungen verschoben. Das Ziel war eine Übergangsphase von höchstens fünf Jahren, an deren Ende eine dauerhafte Regelung stehen sollte.

Das war zugleich die Stärke und die Schwäche des Oslo-Prozesses.

Man begann mit dem, worauf man sich einigen konnte, und vertagte das, worauf man sich nicht einigen konnte. Für einen Moment schien diese Strategie aufzugehen. Wo jahrzehntelang nur Feindschaft und Gewalt gestanden hatten, entstand ein politischer Prozess.

Doch ein Friedensprozess ist kein Selbstläufer. Er benötigt Zeit – und Zeit benötigt Vertrauen.

Was Oslo den Palästinensern tatsächlich brachte

In der Rückschau wird Oslo häufig ausschließlich als Geschichte des Scheiterns erzählt. Das greift zu kurz.

Denn für die palästinensische Bevölkerung veränderte sich in den Jahren nach 1993 durchaus Entscheidendes.

Mit den Oslo-Vereinbarungen und den darauf folgenden Abkommen entstand die Palästinensische Autonomiebehörde. Palästinensische Institutionen übernahmen schrittweise zivile Verwaltungsaufgaben. Es entstand ein gewähltes politisches Gremium, der Palästinensische Legislativrat, sowie eine Exekutive mit Präsident und Regierung.

1996 fanden die ersten allgemeinen palästinensischen Wahlen statt. Präsident und Legislativrat wurden direkt gewählt; internationale Beobachter waren beteiligt. Die Wahlen galten als demokratisch, frei und fair.

Damit entstand etwas, das es zuvor in dieser Form nicht gegeben hatte: palästinensische Selbstverwaltung mit eigenen politischen Institutionen, einem Parlament, einer Regierung und einer gewählten Führung.

Das war noch kein souveräner Staat. Aber es war ein konkreter Schritt in Richtung dessen, was Oslo ausdrücklich als Ziel angelegt hatte: palästinensische Selbstverwaltung als Übergang zu einer dauerhaften politischen Lösung.

Auch international entwickelte sich die palästinensische Staatlichkeit weiter.

2012 erhielt Palästina in der Generalversammlung der Vereinten Nationen den Status eines Nichtmitglied-Beobachterstaates – mit 138 Ja-Stimmen bei neun Gegenstimmen und 41 Enthaltungen. Damit erhielt der Staat Palästina einen deutlich aufgewerteten Status innerhalb des UN-Systems.

Heute verfügt Palästina über diplomatische Vertretungen in zahlreichen Staaten und über ein dichtes Netz internationaler Beziehungen. Es gibt eine palästinensische Regierung, ein Parlament – auch wenn dessen demokratische Funktionsfähigkeit seit Jahren eingeschränkt ist –, staatliche Institutionen und internationale Anerkennung durch eine große Mehrheit der Weltgemeinschaft.

Das ist eine wichtige Seite der Oslo-Geschichte, die in der politischen Debatte häufig untergeht.

Oslo hat keinen palästinensischen Staat geschaffen. Aber es hat politische und institutionelle Strukturen geschaffen, auf denen ein solcher Staat eines Tages hätte aufbauen können.

Gaza: Eine verpasste Möglichkeit

Besonders deutlich wurde die Frage nach den Möglichkeiten palästinensischer Selbstbestimmung im Jahr 2005.

Israel zog unter Ministerpräsident Ariel Sharon seine Armee und sämtliche israelischen Siedler aus dem Gazastreifen ab. Damit endete die dauerhafte israelische Präsenz innerhalb des Gazastreifens.

Der Rückzug war kein Friedensvertrag und auch kein abschließender Status Gazas. Israel behielt – gemeinsam mit Ägypten – unter anderem weitreichende Kontrolle über Luftraum und Seezugang sowie wesentliche Elemente der gemeinsamen Grenzen.

Politisch aber eröffnete der Rückzug eine bemerkenswerte Möglichkeit.

Gaza hätte zum Beispiel dafür werden können, dass palästinensische Selbstverwaltung funktioniert, Institutionen aufgebaut werden, wirtschaftliche Entwicklung möglich ist und sich daraus ein weiterer Schritt in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung ergibt.

Diese Möglichkeit wurde nicht allein von außen verspielt.

Im Januar 2006 gewann die Hamas die palästinensischen Parlamentswahlen. Dass dies durch Wahlen geschah, sollte dabei nicht verschwiegen werden: Die Palästinenser hatten tatsächlich gewählt.

Gerade deshalb ist die Entwicklung danach so bedeutsam.

Hamas erkannte Israel nicht an und hielt am bewaffneten Kampf fest. Der politische Konflikt zwischen Hamas und Fatah eskalierte. 2007 übernahm Hamas nach bewaffneten Auseinandersetzungen die Kontrolle über Gaza. Damit zerfiel die palästinensische politische Landschaft faktisch in zwei Machtzentren: die von Fatah dominierte Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland und die Hamas-Herrschaft in Gaza. In Gaza fanden seit der Machtübernahme der Hamas keine weiteren allgemeinen Wahlen statt.

Aus der möglichen politischen Brücke zwischen Gaza und Westjordanland wurde eine politische Trennlinie.

Die Möglichkeit, Gaza als funktionierendes Beispiel palästinensischer Selbstverwaltung und als Baustein eines künftigen Staates zu entwickeln, wurde damit erheblich geschwächt.

Der Frieden scheiterte nicht an einem einzigen Tag

Die Geschichte des Oslo-Prozesses lässt sich dennoch nicht auf Hamas, Terror oder israelische Politik reduzieren. Sie ist eine Geschichte gegenseitiger Ängste, politischer Fehlentscheidungen, Gewalt und wachsender Skepsis.

Palästinensische Terroranschläge erschütterten das Vertrauen vieler Israelis in den Friedensprozess. Hamas und andere Organisationen bekämpften Oslo von Anfang an.

Auf palästinensischer Seite wuchs gleichzeitig die Überzeugung, dass der versprochene Weg zu einem eigenen Staat nicht vorankam. Die fortgesetzte israelische Präsenz und der Ausbau israelischer Siedlungen im Westjordanland wurden zum Symbol dafür, dass die politische Realität sich schneller veränderte als der Verhandlungsprozess.

Und dann kam der 4. November 1995.

Yitzhak Rabin wurde in Tel Aviv von einem jüdischen Extremisten ermordet, der sich gegen den Oslo-Prozess und die damit verbundenen territorialen Zugeständnisse stellte. Der Mord war mehr als die Ermordung eines Regierungschefs. Er traf einen politischen Prozess, der ohnehin auf einem schmalen Fundament stand.

Das Grundproblem von Oslo

Oslo beruhte auf einer paradoxen Konstruktion: Die schwierigsten Fragen sollten erst dann gelöst werden, wenn genügend Vertrauen entstanden war – Vertrauen aber sollte gerade durch die Lösung konkreter Fragen entstehen.

Das konnte funktionieren. Es musste aber nicht.

Mit jedem Anschlag, jeder militärischen Operation, jeder neuen Siedlung, jeder politischen Eskalation wurde der Spielraum für diejenigen kleiner, die ihren eigenen Gesellschaften erklären mussten, warum Kompromisse sinnvoll seien.

Friedensprozesse haben deshalb einen paradoxen Gegner: nicht nur die erklärten Feinde des Friedens, sondern auch die Zeit. Denn ein Kompromiss braucht politische Mehrheiten. Und politische Mehrheiten können zerfallen.

Warum Kompromisse so schwer sind

Der israelisch-palästinensische Konflikt macht sichtbar, was für viele politische Konflikte gilt: Kompromisse werden dort besonders schwierig, wo nicht nur Interessen, sondern Identitäten, historische Erfahrungen und existentielle Ängste aufeinanderprallen.

Für viele Israelis ist die Geschichte des jüdischen Volkes eine Geschichte von Verfolgung, Vertreibung und schließlich der Shoah. Sicherheit ist deshalb keine abstrakte politische Kategorie.

Für Palästinenser wiederum sind „Nakba“, Besatzung, Flucht und die Erfahrung politischer Staatenlosigkeit zentrale Bestandteile ihrer kollektiven Erinnerung.

Beide Narrative sind politisch wirksam. Beide prägen die Wahrnehmung der Gegenwart. Und beide können dazu führen, dass Zugeständnisse nicht als pragmatischer Schritt, sondern als existenzielle Bedrohung verstanden werden.

Genau hier liegt eine der schwierigsten Lektionen von Oslo:

Frieden verlangt nicht, die eigene Geschichte aufzugeben. Er verlangt, die Geschichte des anderen als politische Realität anzuerkennen.

Das bedeutet nicht, jede historische Darstellung für wahr zu erklären oder jede politische Forderung zu akzeptieren. Es bedeutet, zu verstehen, dass ein dauerhafter Kompromiss ohne die Anerkennung der Ängste und Interessen der anderen Seite nicht funktionieren kann.

Was also ist aus Oslo geworden?

Oslo hat weder den palästinensischen Staat hervorgebracht, den es vorbereiten sollte, noch den dauerhaften Frieden, auf den es hinauslaufen sollte.

Aber es hat etwas geschaffen, das heute nicht einfach aus der Geschichte verschwunden ist.

Auf palästinensischer Seite entstanden politische Institutionen, die es zuvor in dieser Form nicht gegeben hatte. Die Palästinensische Autonomiebehörde übernahm in Teilen des Westjordanlands und des Gazastreifens Verwaltungsaufgaben. Es gab Wahlen, ein Parlament und eine palästinensische Regierung. International entwickelte sich daraus eine zunehmend anerkannte politische Vertretung: 2012 erhielt Palästina bei den Vereinten Nationen den Status eines Nichtmitglied-Beobachterstaates.

Das ist die eine Seite der Bilanz.

Die andere ist die israelische.

Denn auch für die israelische Gesellschaft veränderte Oslo die Realität – allerdings nicht in der Weise, wie es sich viele erhofft hatten.

Der Rückzug aus Teilen der palästinensischen Gebiete und später der vollständige israelische Abzug aus Gaza 2005 waren für viele Israelis mit der Hoffnung verbunden, dass territoriale Zugeständnisse und palästinensische Selbstverwaltung zu mehr Sicherheit und schließlich zu Frieden führen könnten.

Stattdessen folgte eine Entwicklung, die diese Hoffnung nachhaltig erschütterte.

Die Jahre nach Oslo waren von zahlreichen Terroranschlägen geprägt. Besonders während der Zweiten Intifada wurden israelische Zivilisten in Bussen, Restaurants, Cafés und auf öffentlichen Plätzen angegriffen. Selbstmordattentate wurden zu einem Bestandteil des israelischen Alltags. Für die israelische Gesellschaft entstand damit eine Erfahrung, die bis heute politisch nachwirkt: Territoriale Zugeständnisse bedeuteten nicht automatisch mehr Sicherheit.

Auch nach dem israelischen Rückzug aus Gaza 2005 endete die Bedrohung nicht. Aus dem Gazastreifen wurden immer wieder Raketen und Mörsergranaten auf israelisches Territorium abgefeuert. Der Gazastreifen entwickelte sich zu einem Ausgangspunkt wiederkehrender militärischer Eskalationen.

Für die israelische Bevölkerung bedeutete das nicht lediglich eine abstrakte militärische Bedrohung. Es bedeutete Sirenen, Schutzräume, unterbrochenes Alltagsleben und die permanente Frage, ob eine Rakete das eigene Haus, die Schule der Kinder oder den Arbeitsplatz treffen könnte. Oder ob der Bus, das Restaurant, der Supermarkt oder die Disco, in der man sich befand gleich von einem palästinensischen Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt wurde.

Mit der Zeit entstand ein politisches Sicherheitsdilemma:

Wenn Israel Territorium übergibt, stellt sich die Frage, ob dieses Gebiet zum Ausgangspunkt weiterer Angriffe wird. Wenn Israel Territorium nicht übergibt, wächst auf palästinensischer Seite die Überzeugung, dass es keinen politischen Weg zur Selbstbestimmung gibt.

Beide Wahrnehmungen verstärken sich gegenseitig.

Der israelische Rückzug aus Gaza wurde dabei zu einem besonders bitteren Bezugspunkt. Er war kein Friedensvertrag und beendete nicht alle israelischen Kontrollmöglichkeiten über den Gazastreifen. Dennoch war er ein bedeutender Schritt, der eine politische Chance eröffnete.

Dass daraus keine dauerhafte politische Verständigung entstand, sondern Hamas 2007 die Kontrolle über Gaza übernahm, wurde in Israel für viele zum Beleg dafür, dass territoriale Rückzüge ohne belastbare Sicherheitsgarantien gefährlich sein können.

Und dann kam der 7. Oktober 2023.

Der Angriff der Hamas und anderer bewaffneter palästinensischer Gruppen auf israelische Gemeinden und Militärposten markierte einen historischen Bruch. Am Morgen des 7. Oktober wurden mehr als 5.000 Raketen aus Gaza auf Israel abgefeuert; gleichzeitig durchbrachen bewaffnete Einheiten die Grenzanlagen und griffen Ziele innerhalb Israels an. Mehr als 1.200 Menschen wurden getötet, die Mehrheit davon Zivilisten, und zahlreiche Menschen wurden als Geiseln nach Gaza verschleppt.

Für Israel war der 7. Oktober deshalb nicht einfach ein weiterer Gewaltausbruch in einem langen Konflikt.

Er wurde zum Beweis für eine tiefgreifende sicherheitspolitische Erschütterung: Eine Grenze, die als Schutz vor einem bewaffneten Gegner gedacht war, war durchbrochen worden. Gemeinden wurden überfallen, Menschen in ihren Häusern getötet und Geiseln nach Gaza verschleppt.

Der 7. Oktober veränderte damit auch die israelische Wahrnehmung dessen, was „Frieden durch Rückzug“ überhaupt bedeuten kann.

Das ist für die Bewertung von Oslo entscheidend.

Denn die israelische Gesellschaft hat seit 1993 nicht nur die Aussicht auf Frieden erlebt, sondern auch Terror, Raketenbeschuss und wiederkehrende militärische Eskalationen. Wer verstehen will, warum ein Teil der israelischen Bevölkerung territorialen Kompromissen heute skeptisch gegenübersteht, muss diese Erfahrung ernst nehmen.

Umgekehrt kann die israelische Sicherheitswahrnehmung nicht die palästinensische Erfahrung von Besatzung, eingeschränkter Bewegungsfreiheit, fehlender Souveränität und gescheiterten politischen Hoffnungen unsichtbar machen.

Genau hier liegt das Dilemma, das Oslo nicht lösen konnte:

Die Palästinenser verlangen Sicherheit, Freiheit und politische Selbstbestimmung.

Die Israelis verlangen Sicherheit, Anerkennung und die Gewissheit, dass territoriale Zugeständnisse nicht zum Ausgangspunkt neuer Angriffe werden.

Beides sind keine absurden oder illegitimen Forderungen.

Das Problem besteht darin, dass beide Seiten immer wieder politische Entwicklungen erlebt haben, die ihr Misstrauen gegenüber der jeweils anderen Seite scheinbar bestätigen.

Oslo hat damit eine paradoxe Hinterlassenschaft:

Es hat die Grundlagen für palästinensische Selbstverwaltung und internationale Staatlichkeit geschaffen – aber keinen souveränen palästinensischen Staat.

Es hat die Möglichkeit territorialer Kompromisse eröffnet – aber nicht das Vertrauen geschaffen, das dafür notwendig gewesen wäre.

Es hat den politischen Dialog zwischen Israel und der PLO ermöglicht – aber die Kräfte, die diesen Dialog ablehnten, sind nicht verschwunden.

Und es hat die Hoffnung geweckt, dass weniger Konflikt durch mehr politische Kooperation entstehen könnte – während Terror und Gewalt auf beiden Seiten diese Hoffnung immer wieder zerstörten.

Der 7. Oktober hat diese Widersprüche mit brutaler Gewalt sichtbar gemacht.

Wer Oslo heute beurteilen will, sollte deshalb weder bei der israelischen noch bei der palästinensischen Perspektive stehen bleiben.

Die palästinensische Seite hat seit 1993 reale politische Institutionen, internationale Anerkennung und Elemente von Selbstverwaltung gewonnen – aber keinen voll souveränen Staat.

Die israelische Seite hat territoriale Schritte und politische Kompromissbereitschaft erlebt – aber keine dauerhafte Sicherheit und keinen Frieden.

Das ist vielleicht die ernüchterndste Bilanz von Oslo:

Beide Seiten können auf Erfahrungen verweisen, die ihr Misstrauen gegenüber der jeweils anderen Seite scheinbar bestätigen. Und genau deshalb ist ein neuer politischer Kompromiss so schwer.

Doch gerade daraus folgt keine Absage an den Kompromiss.

Im Gegenteil.

Wenn die Geschichte von Oslo eine Lehre enthält, dann vielleicht diese: Ein Frieden, der die Sicherheitsbedürfnisse der Israelis ignoriert, wird keinen Bestand haben. Ein Frieden, der die palästinensische Sehnsucht nach Selbstbestimmung ignoriert, ebenfalls nicht.

Frieden wird nicht dadurch möglich, dass eine Seite ihre Geschichte, ihre Ängste oder ihre Interessen aufgibt.

Er wird erst dann möglich, wenn beide Seiten eine politische Ordnung akzeptieren können, in der die Existenz, Sicherheit und Würde des jeweils anderen nicht als Bedrohung, sondern als Voraussetzung der eigenen Zukunft verstanden werden.

33 Jahre später

Heute wirkt der Händedruck von Rabin und Arafat beinahe wie ein historisches Fragment aus einer anderen Epoche.

Und doch ist die Frage, die Oslo aufwarf, nicht verschwunden:

Wie können zwei Völker, die Anspruch auf dasselbe Land erheben und deren kollektive Erinnerungen von Verlust, Gewalt und Angst geprägt sind, eine politische Ordnung finden, in der beide Sicherheit, Freiheit und Selbstbestimmung erfahren können?

Die Antwort darauf ist heute nicht einfacher als 1993. Vielleicht ist sie sogar schwieriger geworden.

Aber Oslo hat eine wichtige Erkenntnis hinterlassen: Der politische Gegner muss nicht zum Freund werden, damit ein Kompromiss möglich wird. Rabin und Arafat vertrauten einander keineswegs vollständig. Sie hatten nicht dieselben Vorstellungen von der Zukunft. Sie einte vor allem die Einsicht, dass der Konflikt nicht durch militärische oder revolutionäre Maximalforderungen allein gelöst werden konnte.

Das ist vielleicht die nüchternste Lehre aus Oslo.

Frieden verlangt nicht Harmonie. Er verlangt die Bereitschaft, mit dem politischen Gegner eine Zukunft auszuhandeln, die keiner Seite vollständig gefällt.

Für eine Deutsch-Israelische Gesellschaft bedeutet das auch, zwei Dinge gleichzeitig festzuhalten: Israels Recht auf Sicherheit und Selbstbestimmung ist nicht verhandelbar. Ebenso wenig sollte das Streben der Palästinenser nach politischer Selbstbestimmung und einem Leben in Freiheit und Würde negiert werden.

Wer nur eine dieser Realitäten anerkennt, wird den Konflikt nicht verstehen.

Wer beide anerkennt, hat zumindest den Ausgangspunkt für eine ernsthafte politische Debatte.

Der 20. August 1993 war ein Tag, an dem zwei Seiten begannen, miteinander statt ausschließlich übereinander zu reden. Der Oslo-Prozess ist gescheitert, aber die Notwendigkeit des Dialogs ist es nicht.

Vielleicht ist das die eigentliche historische Pointe dieses Tages:

Der Frieden scheitert nicht daran, dass Menschen unterschiedliche Interessen haben. Er scheitert dort, wo keine Seite mehr bereit ist, die Existenzberechtigung der Interessen der anderen Seite anzuerkennen.

Und genau deshalb bleibt Oslo – trotz seines Scheiterns – eine Geschichte, die erzählt werden muss.